Feierliches Gelöbnis auf dem Paradeplatz des Bundesministerium der Verteidigung

Wird die Bundeswehr weiterhin benötigt?

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In 2017 belief sich der Bundeshaushalt auf insgesamt 329,1Mrd. Euro.

Was erst einmal nach viel klingt muss aber auf viele Positionen verteilt werden. Welche Summen dabei welchem Ressort zugewiesen wurden, dürfte den meisten Menschen nicht bekannt sein.

Die drei größten Haushaltsposten im Jahr 2017 waren:

  • 137,6Mrd. € – Arbeit und Soziales
  • 37Mrd. € – Verteidigung
  • 27,9Mrd. € – Verkehr und digitale Infrastruktur

Erst dahinter gesellen sich die anderen Haushaltsposten hinzu – z.B. für Bildung und Forschung, Gesundheit, Wirtschaft oder auch Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

 

Während man sich bei den Kosten für Arbeit und Soziales sowie Verkehr und digitale Infrastruktur durchaus griffige Beispiele vorstellen kann, gelingt einem dies bei der Bundeswehr nicht direkt. Zu frisch sind noch die Erinnerungen an Nachrichtenmeldungen, in denen von defektem Equipment bei der Bundeswehr berichtet wurde. Spiegel online titelt mit „von der Leyens Truppe leistet Offenbarungseid“  – Zeit online zieht nach mit „Kaputten Truppe“ nach.

Denkt man noch ein wenig weiter zurück, so kommen Erinnerungen hoch – z.B. an Prestigeobjekte wie der A400M oder dem Eurofighter. Oftmals sind es aber die ganz einfachen Dinge, die zu einem enormen Kostenapparat führen. Die Bundeswehr hat mit Stand vom 15. Dezember 2017 genau 179.408 aktive Soldaten und Soldatinnen.

 

Hier ist nun zu hinterfragen, welche Funktion die Bundeswehr ausübt und auch in Zukunft ausüben soll. Das gemeinsame Europa ist ein stabiles Konstrukt und auch der Feind hinter dem Eisernen Vorhang hatte vor über 25 Jahren die letzte Wachablöse. Eine Verteidigungsarmee wie die Bundeswehr ist damit faktisch ohne Aufgabe. Während vereinzelt Einsätze im inneren bei Hochwasser durchaus sinnvoll waren, sind Einsätze mit kriegerischer Handlung sehr differenziert zu betrachten.

Einige erinnern sich sicherlich noch an Peter Struck der am 11. März 2004 äußerte: „Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt.“.

Was die deutsche Bundeswehr als Verteidigungsarmee im fernen Ausland zu suchen hat und was genau sie dort verteidigt, ist eine oft gestellte Frage, die nicht minder oft in großen und kleinen Runden auch im Fernsehen öffentlich diskutiert wurden. Einen Konsens in dieser Frage hat es nie wirklich gegeben und so verteidigt die Bundeswehr seit Jahren an unterschiedlichen Einsatzorten auf der Weltkarte die Demokratie. Aktuell im Januar 2018 z.B. unter anderem in Somalia, Syrien, Irak, Afghanistan oder auch Mali.

 

Die Frage, ob diese Einsätze sinnvoll sind greift dabei zu kurz. Vielmehr ist die Frage, ob Deutschland weiterhin eine Bundeswehr benötigt. Im eigenen Land kann die Bundeswehr ihre ureigenste Funktion jedenfalls nicht mehr erfüllen, da es keine Gefahrenlage gibt, in der sie zu handeln hätte.

Die Bundeswehr mangels Aufgabengebiet aufzulösen wäre aber ein durchaus logischer Gedankengang, wenngleich sich für ein solches Vorhaben wohl keine politische Mehrheit finden würde.

Man könnte zwar argumentieren, dass es dann auf einen Schlag fast 180.000 Arbeitslose mehr gibt, aber 37Mrd. € jährlich wären pro SoldatIn etwa 17.000€ die man zur Verfügung hätte um diese Personen zu versorgen und in eine andere Arbeit zu bringen (pro Monat versteht sich – also über 200.000€ pro Jahr). Die realen Kosten für die Integration in den normalen Arbeitsmarkt dürften sich aber viel niedrigen belaufen.

 

Langfristig ein Budget von ungefähr 40Mrd. € jährlich auf andere Haushaltsposten aufzuteilen ist durchaus ein Punkt der mal einer Diskussion bedarf. (Mike Krakowka – mk)

Ein Kommentar

  1. Hallo,
    faktisch ein sehr interessanter Beitrag, grammatikalisch verbesserungswürdig 😉
    Außerdem viel zu lang zum Lesen, hätte man auch in 3 Zeilen verpacken können *lol*
    MfG
    jazzzy

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